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Allgemeine Geschäftsbedingungen der OSIRA GmbH

§ 1 Geltungsbereich dieser Bedingungen, Umfang der Leistungspflicht

Für den zwischen Ihnen als Käufer und uns als Verkäufer (im Folgenden: OSIRA) abgeschlossenen Kaufvertrag über die Lieferung von Waren,  gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf dessen Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen. Abweichungen von den vorliegenden Liefer- und Gewährleistungsbedingungen sind nur wirksam, wenn die OSIRA sie schriftlich bestätigt. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers gelten nur insoweit, als die OSIRA Ihnen ausdrücklich zugestimmt hat. Die Angebote der OSIRA sind freibleibend und unverbindlich. Die Bestellung ist ein bindendes Angebot. Wir können dieses Angebot nach unserer Wahl innerhalb von 4 Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen oder dadurch, dass dem Besteller innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zugesendet wird. In unseren Prospekten, Anzeigen und sonstigen Angebotsunterlagen enthaltene Abbildungen oder Zeichnungen sind nur annähernd maßgebend, soweit die darin enthaltenen Angaben nicht von uns ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind. Die selbständig handelnden Verkäufer oder Vermittler der OSIRA sind nicht befugt, mündliche oder schriftliche Nebenabreden zu treffen, oder mündliche oder schriftliche Zusagen zu erteilen  die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages der OSIRA hinausgehen oder seinem Wortlaut widersprechen.

§ 2 Preise; Lieferbedingungen

(1) Soweit nicht anders angegeben ist die OSIRA an die in den Angeboten enthaltenen Preise 30 Tage ab deren Datum gebunden. Die Preise verstehen sich ab Werk inklusive der gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Für gewerbliche Käufer verstehen sich die Preise ebenfalls ab Werk inklusive der gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(2) In den Preisen der OSIRA sind die Transportkosten nur dann enthalten, wenn hierüber eine gesonderte Vereinbarung mit dem Käufer getroffen worden ist.

(3) Die OSIRA ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, sofern dem Käufer dies zumutbar ist.

(4) Sie sind zur Aufrechnung gegen unsere Forderungen nur berechtigt, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, wir diese anerkannt haben, oder wenn Ihre Gegenansprüche unstreitig sind. Dies gilt auch, wenn der Käufer Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend macht.

(5) Die Gegenstände der Lieferungen bleiben Eigentum der OSIRA bis zur Erfüllung sämtlicher ihr gegen den Käufer aus der Geschäftsverbindung zustehenden Ansprüche.

(6) Bis zur Bezahlung aller Ansprüche aus der Geschäftsverbindung einschließlich etwaiger Refinanzierungs- oder Umkehrwechsel behält sich OSIRA das Eigentum an seinen Warenlieferungen vor, diese dürfen nur im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr veräußert werden.

(7) Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.

§ 3 Lieferfristen; Verzug

Die Einhaltung von Fristen setzt den rechtzeitigen Eingang sämtlicher vom Käufer zu liefernden Vertragsunterlagen voraus. Die Lieferfristen oder –termine sind ausschließlich unverbindliche Angaben, es sei denn, diese sind zwischen Ihnen und der OSIRA ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden.

§ 4 Sachmängel

(1) Alle auf Fabrikation oder Material zurückzuführenden erheblichen Mängel der gelieferten Gegenstände werden innerhalb der gesetzlichen Bestimmungen von der OSIRA beseitigt, wobei hiervon abweichende Ansprüche des Käufers durch die von uns erbrachten Nachbesserungsleistungen ausgeschlossen werden. Die OSIRA übernimmt keine Garantie dafür, dass die gelieferten Gegenstände für den Bestimmungszweck des Käufers geeignet sind.

(2) Die Nacherfüllung erfolgt nach Wahl des Käufers durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung neuer Ware. Sie sind während der Nacherfüllung nicht berechtigt, den Kaufpreis herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten. Hat die OSIRA die Nachbesserung zweimal vergeblich versucht, so gilt diese als fehlgeschlagen. Wenn die Nachbesserung fehlgeschlagen ist, sind Sie nach Ihrer Wahl berechtigt, den Kaufpreis herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten.

(3) Der Käufer kann Schadenersatzansprüche wegen eines Mangels erst dann nach Maßgabe der folgenden Absätze geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist. Unberührt bleibt das Recht des Käufers, weitergehende Schadenersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen geltend zu machen.

§ 5 Anzuwendendes Recht; Vertragssprache

Für sämtliche Ansprüche der Vertragsparteien gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN Kaufrechts. Vertragssprache ist deutsch.

§ 6 Erfüllungsort, Gerichtsstand 

Sofern der Käufer Unternehmer ist, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand der Geschäftssitz von Osira GmbH  .

§ 7 Widerrufsrecht für Verbraucher:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-Info, sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

OSIRA GmbH
Hauptstr. 22
63768 Hösbach

Email: info@osira-gmbh.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Datenschutz 

Die Gewährleistung des Datenschutzes und der Datensicherheit stellen für OSIRA ein Grundprinzip dar. OSIRA hält sich bei der Verwendung der Daten an die strengen Bestimmungen des Datenschutzgesetzes.

Der Kunde willigt ein, dass seine personenbezogenen Daten, die er bei der Bestellung angibt, gespeichert werden. Die Daten werden zur Abwicklung des Auftrages genutzt und selbstverständlich vertraulich behandelt. Der Kunde kann verlangen, seine Daten nicht weiter zu verwenden und/oder zu löschen. Hierzu muss der Kunde lediglich eine Infomail an OSIRA schicken.

Salvatorische Klausel 

Wenn einzelne Bestimmungen dieser AGB, ganz oder teilweise, nicht rechtswirksam sind oder ihre Rechtswirksamkeit ganz oder teilweise verlieren, wird hierdurch die Gültigkeit der AGB im übrigen nicht berührt. An die Stellen der unwirksamen Regelungen treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gilt auch, soweit die AGB eventuelle Regelungslücken aufweist.

Identität der verantwortlichen Stelle
OSIRA GmbH
Hauptstr. 22
Telefon: 06021-4580818
Telefax: 06021-4580828
E-Mail: info@osira-gmbh.de 

Stand 22.08.2011